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Schule als Staat - Erfolg!

Herzliches Dankeschön an alle Schüler, Lehrer und Eltern, die dieses tolle Projekt ermöglicht und unterstützt haben!

Letzter Schultag

In den ersten beiden Stunden findet kein regulärer Unterricht statt. Alle Schüler*innen sind um 8 Uhr herzlich zum Gottesdienst in die katholische Kirche Bünzwangen eingeladen. In der 3./4. Stunde findet Unterricht bzw. Klassenlehrerstunden statt (s. Aushang). Der Unterricht endet um 10.50 Uhr.

Wintersporttag 31.01.2019- Schneesportfestival Bad Hindelang

Das Geld wird nach den Weihnachtsferien eingesammelt. Dazu informieren die Klassenlehrkräfte.

Informationen zum Schneesportfestival der Schulen finden sich unter https://schneesportfestival.de

Willkommen am Raichberg Gymnasium Ebersbach

Gesetz zur Regelung der Arbeit der Staatlichen Ordnungsbehörden


§1: Polizei (inklusive untergeordneter Behörde Zoll)


1. Die Polizei hat die Aufgabe, von dem einzelnen und dem Gemeinwesen Gefahren abzuwehren, durch die die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bedroht wird, und Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung ohne Gewalt zu beseitigen, soweit es im öffentlichen Interesse geboten ist. Sie hat insbesondere die verfassungsmäßige Ordnung, die Einhaltung der Gesetze der USR sowie die ungehinderte Ausübung der staatsbürgerlichen Rechte zu gewährleisten.
2. Durch polizeiliche Maßnahmen auf Grund dieses Gesetzes können im Rahmen der Verfassung der United School of Raichberg die Freiheit und das Eigentum von Staatsbürgern der USR eingeschränkt werden.
3. Zudem hat die Polizei das Recht, Bürgerinnen und Bürger der USR, welche einer Straftat oder einem Gesetzesbruch verdächtigt werden, anzuhören und für diese Maßnahme festzuhalten.
4. Kommen für die Wahrnehmung einer polizeilichen Aufgabe mehrere Maßnahmen in Betracht, so hat die Polizei die Maßnahme zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt.
5. Durch eine polizeiliche Maßnahme darf kein Nachteil herbeigeführt werden, der erkennbar außer Verhältnis zu dem beabsichtigten Erfolg steht.
6. Die Polizei hat sich den Befehlen des Innenministers/der Innenministerin und des Innenministeriums unterzuordnen. Sie hat zudem Weisungen des Hauptplanungsausschusses von SaS zu befolgen, sofern diese nicht im Widerspruch zu den Anordnungen des Innenministers/der Innenministerin stehen.
7. Die Polizeidirektion, bestehend aus 2 Beamten/Beamtinnen, welche vom Innenminister/von der Innenministerin ernannt werden, haben die Aufgabe, die Polizeidienststelle und die untergeordnete Behörde Zoll zu leiten.
8. Der Zoll hat gemäß Paragraph 2 Artikel 2 der Verfassung der USR die Aufgabe, Pässe und Visa auszustellen und den Zugang zum Staatsgebiet der USR zu kontrollieren. Dies beinhaltet auch die Zeiterfassung der Bürger/innen der USR, ob sie ihre tägliche Anwesenheitspflicht von mindestens 6 Stunden erfüllen.
Des Weiteren liegt es in der Verantwortung des Zolls, durch entsprechende Taschenkontrollen sicherzustellen, dass keine Lebensmittel (mit Ausnahme von bspw. Babynahrung, siehe Verfassung Paragraph 2 Artikel 2 Absatz 7) unrechtmäßig in das Staatsgebiet der USR eingeführt werden.
Gemäß Paragraph 6 Artikel 2 der Verfassung der USR hat der Zoll zudem die Kontrolle über die Einfuhr sonstiger für die Produktion vorgesehene Güter, welche jeweils bei der Einfuhr während der Projektwoche beim Zoll angemeldet werden müssen.

 

§2: Staatsanwaltschaft

1. Die Staatsanwaltschaft, bestehend aus 4 Staatsanwälten, hat die Aufgabe, die Verfassung sowie das Gesetz der United School of Raichberg zu vertreten, indem nachgegangen wird, ob ein Tatbestand gegen die Verfassung oder das Gesetz verstößt.
2. Der Staatsanwalt/die Staatsanwältin kann Anklage erheben, einen Strafbefehl bei Gericht beantragen oder ein Verfahren einstellen. Auslöser hierfür muss ein vermuteter oder klar erkennbarer Gesetzesbruch sein. Aus diesem Grund hat die Staatsanwaltschaft den Ermittlungsergebnissen der Polizei Gehör zu geben.
3. Angeklagte/r kann ein/e Bürger/in der USR, ein Betrieb der privaten Wirtschaft der USR, eine staatliche Behörde oder ein/e Besucher/in der USR sein.
4. Die Staatsanwaltschaft ist der/dem Innenminister/in und dem Innenministerium untergeordnet.
5. Die Arbeitszeit der Staatsanwälte/Staatsanwältinnen am Tag beträgt 5 Stunden.
6. Das Gehalt beträgt 180 Unicoins am Tag.

 
§3: Gericht

1. Das Gericht besteht aus 6 unabhängigen Richterinnen und Richtern.
2. Es vereint die Funktion des Verfassungsgerichts, des Strafgerichts und des Zivilgerichts.
3. Das Gericht hat die Aufgabe, in Strafprozessen und Streitfällen zu entscheiden.
4. Zudem wird vom Gericht kontrolliert, ob neue Gesetze oder Gesetzesabschnitte verfassungskonform sind. Gesetze und Gesetzesabschnitte können vom Gericht nur außer Kraft gesetzt werden, wenn diese nicht mit der Verfassung der USR oder den Grundwerten des Staates vereinbar sind.
5. Auch wenn die Beschlüsse des Gerichtes nach dem Mehrheitsprinzip der anwesenden Richter/innen fallen, soll über das Strafmaß oder die zu ergreifenden Maßnahmen diskutiert und nach Möglichkeit ein Konsens gefunden werden.
6. Es ist angedacht, die Arbeitszeit der Richter/innen von 5 Stunden pro Tag auf 2-3 Blöcke aufzuteilen (liegt in der Eigenverwaltung des Gerichts), welche alle Richter/innen zeitlich gemeinsam verbringen.
7. Das Gericht ist dem Innenminister/in und dem Innenministerium unterzuordnen.
8. Weiteres, sowie eine Handreichung zum Strafmaß, ist dem Paragraph 5 der Verfassung der USR zu entnehmen.
9. Das Gehalt beträgt 180 Unicoins am Tag.

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